Replying to
In Dänemark, wo ich bald seit zwei Jahren lebe, gibt es eine 2% Hürde und 12 Parteien im Parlament. Chaos? Ich finde nicht. Sixherlich ist es für Politiker*innen schwieriger Regierungen zu bolden ind Gesetze zu verabschieden. Aber für die Wähler*innen gibt es eine echte Wahl. Ich zum Beispiel lege Wert auf eine linke und ökologische Politik. Ich habe dafür vier Parteien zur Auswahl. Eine gemäßigt linke Partei mit dem Hauptfokus auf Ökologie, eine kapitalistische grüne Partei ähnlich den Die Grünen, eine radikalökologische Partei und eine sozialistisch-grüne Partei, die ich schließlich kommunal gewählt habe und jetzt Mitglied bin. Und hier habe ich wirklich eine politische Heimat.
Die dänische Politik ist konsensorientiert, das zeigt sich dadurch, dass auch Mehrheitsregierungen die Opposition zu Gesprächen über neue Gesetze einladen und besuchen noch andere Persepektiven einzubonden. Das ist tatsächlich Stabilitätsförderung. So haben Gesetze mehr Bestand und die Bürger*innen haben ein größeres Vertrauen in die Politik. Und ihre Stimme bedeutet auch etwas, wenn sie die Opposition gewählt haben. Meine Partei hat zum Beispiel Aspekte in das Koalitionsarbeitspapier der neuen Mitte-Links Minderheitsregierung reinverhandelt, obwohl sie diese nur toleriert. Die Migrationspolitik der anderen hindert uns an der Koalition teilzuhaben. Aber wir haben angsteossen, dass Zahnmedizin Schritt für Schritt kostenlos wird, Obst und Gemüse von der MwSt befreit wird und junge Menschen gratis den ÖPNV nutzen können.
Ein andere Aspekt ist auch noch wichtig. Die zwei Prozenthürde diversifiziert die Parteienlandschaft. Und diese vetrifft nicht nur das linke Spektrum. Obwohl auch in Dänemark 20% der Bürger*innen Rechtsaußen wählen, Teilen auch diese Stimmen auf drei Parteien auf. Die Dänische Folkeparti, die AfD, Rechtsextreme mit Fokus auf Wohfahrtsstaat, aber nur für gebürtige Dänen, die Dänemark Demokraten, eine rechtspopulistische , wirtschaftliberale Partei und die Bürgerpartei, komplett durchgeknallte Ausländerhasser , etwa die freien Sachsen. Alle drei können nicht miteinander und das hat sehr große Vorteile.
Die letzten, die als Volksoartei n Ansätzen noch existieren sind die Socialdemokraterne. Aber auch diese liegen nur noch bei 20%.
Ist das ein Problem?. Nein, denn auch sie funktionieren ind er neuen Zeit nicht mehr. Sie werden schrumpfen, wahrscheinlich noch im 5%.
Ich finde diese Form der Konsensdemokratie deswegen so gut, weil hier der Komoromiss transparente im Parlament ausgehandelt wird und die Bürger mit ihrer Stimme mehr bewirken können.